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January 19 2015

schwa
Berliner Zeitung: Entschuldigung für Abdruck einer antisemitischen Karikatur
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schwa

Österreich: 2000 Polizisten für Bilderbergkonferenz und G-7-Gipfel



"Schon jetzt laufen die Planungen der Exekutive für die beiden Großereignisse im Juni an, die jeweils einige Protestaktionen hervorrufen werden: Der G-7-Gipfel in Bayern am 7. und 8. Juni, der nur dreieinhalb Kilometer von der österreichischen Grenze entfernt in Schloss Elmau bei Garmisch-Partenkirchen stattfindet, und die Bilderbergkonferenz im 25 Kilometer entfernten Telfs in Tirol vom 10. bis 14. Juni."

contra-magazin.com
schwa
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Das Neue: Bundeskanzlerin Angela Merkel tritt zurück
Reposted byhanspeterwurst hanspeterwurst
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Bundesbank: 120 Tonnen Gold zurück in heimischen Tresoren



"Die Bundesbank will bis 2020 mehr als die Hälfte ihrer aktuell 3384 Tonnen in heimischen Tresoren lagern. Dafür sollen schrittweise 300 Tonnen des Edelmetalls aus New York und die gesamten 374 Tonnen aus Paris nach Frankfurt überführt werden. Mehr als 1200 Tonnen sollen nach 2020 in New York bleiben, 445 Tonnen in London."

handelsblatt.com
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Sahra Wagenknecht: DIE LINKE ist völlig isoliert mit ihrer Friedensposition
Reposted bydychterFyrst dychterFyrst
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Ostukraine: Poroschenko und Putin lehnen Friedensangebote ab



"Russlands Präsident Wladimir Putin unterbreitete seinem ukrainischen Kollegen Petro Poroschenko einen Friedensvorschlag, der jedoch nach russischen Angaben umgehend abgelehnt wurde. Nach Angaben der Agentur Itar-Tass hatte Putin den Konfliktparteien unter anderem vorgeschlagen, 'dringende Schritte' zur Feuereinstellung zu ergreifen, zitierte die Agentur aus dem Schreiben. Putins Sprecher Dmitri Peskow bedauerte die Ablehnung des Plans durch Kiew, das inzwischen 'wieder mit den Kampfhandlungen begonnen' habe. Am späten Sonntagabend wiederum schlug das ukrainische Außenministerium der russischen Führung vor, das seit September geltende sogenannte Minsker Abkommen zur Beilegung des Konflikts zu unterzeichnen – dann könnten schon am Montag die Waffen schweigen."

welt.de
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Israel: Strafgerichtshof hat keine Existenzberechtigung



"Israel hat Deutschland und andere Staaten aufgefordert, die Finanzierung des Internationalen Strafgerichtshofs einzustellen. Außenminister Avigdor Lieberman reagierte damit auf die Ankündigung des Gerichts, Vorermittlungen wegen des Gazakriegs aufzunehmen. 'Wir werden unsere Freunde in Kanada, in Australien und Deutschland auffordern, ihn einfach nicht mehr zu finanzieren', sagte Lieberman am Sonntag Radio Israel. Der Gerichtshof sei eine politische Institution."

tt.com
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EnDgAmE - Engagierte Demokraten gegen die Amerikanisierung Europas
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Deutschland und die EU dürfen diese Abkommen mit den jetzt bekannt gewordenen Klauseln über Investorschutz und private Schiedsgerichte nicht abschließen. Diese Klauseln verstoßen gegen deutsches Verfassungsrecht, Recht der EU und bedeuten einen Systembruch des Völkerrechts.
— Siegfried Broß (ehem. Richter des Bundesverfassungsgerichts)
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Dienstleistungsvertrag Tisa: Stiller Poker um Wasser und Kontodaten



"Während der Massenprotest das Freihandelsabkommen zwischen EU und USA zu Fall bringen könnte, war es um den Dienstleistungsvertrag Tisa still. Die USA, Europa und die anderen Länder tun auch was dafür: Sie treffen sich nicht in Gebäuden der Welthandelsorganisation in Genf wie sonst bei solchen Gesprächen, sondern in der abgeriegelten australischen Vertretung. Und sie wollen die Verhandlungspapiere frühestens fünf Jahre nach Abschluss des Vertrags an die Öffentlichkeit lassen, wie in den 'vertraulich' markierten Papieren zu lesen ist. [...]
Nach Tisa-Artikel 3 und 7 soll sich nun jedes Land verpflichten, ausländischen Banken oder Versicherern Zugang zu ihrem Markt zu gewähren - auch durch den Kauf heimischer Anbieter. Ein heißes Thema: Als 2008 chinesische Investoren die Dresdner Bank kaufen wollten, verhinderte das die Bundesregierung. Ebenfalls hochpolitisch wäre der Kauf deutscher Sparkassen, die gesetzlich geschützt sind: Nur eine Bank, die am Gemeinwohl orientiert ist, darf sich Sparkasse nennen."

sueddeutsche.de
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January 18 2015

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Podiumsdiskussion bei der Rosa-Luxemburg-Konferenz 2015
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Oskar Lafontaine bei der Rosa-Luxemburg-Konferenz 2015
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JE SUIS CIA LIE
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Selfies deuten auf eine psychische Störung hin



"Eine Person fotografiert sich nicht weniger als dreimal am Tag und publiziert die Bilder in den sozialen Netzwerken; dann tritt die chronische Phase ein. [...] Menschen die sich ständig selbst fotografieren und die Bilder in den sozialen Netzwerken veröffentlichen, wollen damit die mangelnde Selbstachtung kompensieren, so die Psychologen. Sie benötigen dringend psychologische Hilfe bevor es zu spät ist. Freunde und Verwandte sollte sich nicht scheuen die Betroffenen auf eine mögliche schwere psychische Störung hinzuweisen."

schweizmagazin.ch
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January 15 2015

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Niki Vogt: "Wurzeln"
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Konflikt mit Russland: Ukraine bewaffnet Zehntausende Soldaten



"Ungeachtet von Friedensbemühungen im blutigen Ukraine-Konflikt sollen ab diesem Dienstag bei einer umstrittenen Teilmobilmachung 50.000 Ukrainer zusätzlich bewaffnet werden. Das Parlament in Kiew stimmte am Donnerstag in letzter Instanz den Plänen zu, die Präsident Petro Poroschenko zuvor unterzeichnet hatte. In zwei weiteren Wellen sollen von April und Juni an erneut mehr als 50.000 Soldaten im Kampf gegen prorussische Separatisten eingezogen werden."

wiwo.de

Passend dazu:
OSZE zieht Beobachter aus Ostukraine ab
schwa

Feste Kopplung adé – Franken schickt Euro in den Keller



"Die Schweizerische Nationalbank (SNB) scheint vor den Devisenmärkten zu kapitulieren: Vollkommen überraschend hat sie die Aufhebung des Mindestkursesvon 1,20 Franken je Euro angekündigt. Um die Flucht in den Franken weniger attraktiv zu machen, senkt sie die Negativzinsen um 0,5 Punkte auf 0,75 Prozent. [...]
Ferner seien die Unterschiede in der Geldpolitik in den bedeutenden Währungsräumen stark gestiegen. So bereitet die US-Notenbank FED die erste Leitzins-Erhöhung langsam vor. Die EZB dagegen will die monetären Bedingungen weiter lockern und massiv Staatsanleihen kaufen, um die langfristigen Zinsen zu drücken."

handelsblatt.com
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EuGH und EZB-Anleihekäufe„Es geht ein Riss durch Europa“



"Der gewichtige Gutachter beim EuGH hatte am Mittwoch den Euro-Rettern um EZB-Präsident Mario Draghi den Rücken gestärkt. Grundsätzlich dürfe die Europäische Zentralbank Anleihen von Krisenstaaten kaufen, erklärte Generalanwalt Pedro Cruz Villalón. Ein entsprechendes Programm der Notenbank aus dem Sommer 2012 ('Outright Monetary Transactions'/OMT) sei rechtmäßig. Voraussetzung sei, dass solche Käufe gut begründet und verhältnismäßig seien. [...] Das Gutachten gilt als Vorentscheidung, ein Urteil des EU-Gerichtshofs wird im Herbst erwartet (Rechtssache C-62/14). [...]

Das Gutachten kommt für die EZB zu einem wichtigen Zeitpunkt: Nächste Woche Donnerstag (22.1.) wird der EZB-Rat möglicherweise über neue Sondermaßnahmen im Kampf gegen Mini-Inflation und Konjunkturschwäche im Euroraum entscheiden. Erwartet wird ein Beschluss zum Erwerb von Anleihen im großen Stil ('Quantitative Easing', QE)."

handelsblatt.com
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Me, Myself and Medien #3 - Wer ist alles Charlie?
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1092 19de 500
Lügenpresse
Reposted byFreeminder23earthchildpowerToThePoepledychterFyrst
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