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January 09 2015

schwa
Manuskript aus einer Bilderbergrede beweist die gezielte Zerstörung Deutschlands
schwa
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conrebbi - Frieden ohne Gerechtigkeit gibt es nicht

December 19 2014

schwa
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Thoughts Break Chains
Reposted byanachronicWitcherylem235
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Russischer Wirtschaftsminister gibt Russland die Schuld an der Krise



"Mit Blick auf die Turbulenzen in der russischen Wirtschaft sagte Alexej Uljukajew: 'Wir haben diesen Sturm selbst verursacht.' In einem Interview mit Tageszeitung Wedomosti, einem Schwesterblatt der britischen Financial Times, machte Uljukajew verschleppte Reformen für die Wirtschaftskrise verantwortlich - und 'alles, was wir nicht getan haben'."

spiegel.de

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schwa

Wikileaks veröffentlicht CIA-Dokument über Geheimdienstmorde



"Das Dokument mit dem Titel 'Beste Vorgehensweise bei der Aufstandsbekämpfung', das als 'geheim' und 'nicht für Ausländer' klassifiziert ist, trägt das Datum 7. Juli 2009 und stammt daher aus dem ersten Jahr der Amtszeit von US-Präsident Barack Obama. Schon der Untertitel des 21-seitigen Papieres macht klar, worum es dem Geheimdienst geht: 'Wie man Operationen mit hochwertigen Zielen zu einem erfolgreichen Mittel der Aufstandsbekämpfung macht' ist ein programmatisches Handout zur gezielten Ermordung von Führungspersonen diversester Widerstands-, Rebellen- oder Terror-Organisationen. [...] In dem Bericht wird aber auch vor möglichen negativen Auswirkungen solcher Einsätze gewarnt. Die Angriffe könnten demnach die Solidarität der einheimischen Bevölkerung mit den Aufständischen erhöhen und die verbliebenen Kämpfer radikalisieren. Zudem könnten die Rebellen nach Ansicht der CIA-Experten gezwungen werden, ihre Strategie zu ändern, was ihnen letztlich zu Gute kommen könnte."

derstandard.at

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Generalbundesanwalt will ungeschwärzten Folterbericht anfordern
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US-Militär schützt Washington mit zwei Luftschiffen

Schon in der kommenden Woche sollen die zwei mit Helium gefüllten, knapp 80 Meter langen Flugkörper, in einer Höhe von etwa 3000 Metern ihren Dienst aufnehmen, berichtete der Sender CNN in der Nacht zum Freitag. Die unbemannten Luftschiffe verdoppeln die Reichweite der am Boden stationierten Radaranlagen und dienen nach Angaben von Militärs ausschließlich der frühen Entdeckung von Marschflugkörpern.
schwa

Marcuse für Dummies



"Ich suchte nach einem Zitat von Marcuse. Eines mit Freiheit, das ein 'mächtiges Herrschaftsinstrument' sei oder so ähnlich. Also blätterte ich seit langem mal wieder im 'eindimensionalen Menschen' herum. Dort glaubte ich es vor Jahren gelesen zu haben. Auf Anhieb fand ich es nicht. Was ich aber fand, das waren ganze Passagen, die wie aus der heutigen Zeit geschnitten schienen. Es war, als hätte ich die Zustandsbeschreibung der heutigen Bundesrepublik vor mir ausgebreitet. Geschrieben von einem, der schon vor langer Zeit starb.

Es ging darum, dass der 'Kampf gegen die Befreiung' mit materieller Bedürfnisbefriedigung erstickt wird; dass die Medien die Menschen für 'langjährig präparierte Empfänger' von Losungen und Parolen halten, die gar nicht mehr objektiv zwischen 'dem Gegebenen und dem Möglichen' unterscheiden könnten, weil medial eine 'Einebnung des Gegensatzes (oder Konflikts)' stattfinde. Alternativlosigkeit nennt man das heute. Das wiederum führe zur klassenlosen Gesellschaft, die natürlich nicht wirklich die Aufhebung der Klassen bedeute, sondern lediglich darauf hindeute, dass 'die unterworfene Bevölkerung [nur soweit] an den Bedürfnissen und Befriedigungen teil hat, [dass sie zur] Erhaltung des Bestehenden' dient. Alles würde zur Warenwelt, in der sich die Menschen wiedererkennen würden und 'unter diesem repressiven Ganzen, lässt Freiheit sich in ein mächtiges Herrschaftsinstrument verwandeln'. Da war es ja, das gesuchte Zitat."

neues-deutschland.de
Reposted byylem235Devaquicquidgregoaschlipsnerdunbill
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Freier Handel oder freie Menschen?



"Keines unserer drängenden Probleme wird durch die Handelsabkommen angepackt: Lohnerhöhungen und Stärkung der Massenkaufkraft, neue und sichere Arbeitsplätze, Abbau der Armut, Bekämpfung der milliardenschweren Steuerflucht, Sicherung und Ausbau der Sozial- und Rechtssysteme und der öffentlichen Infrastruktur - und nicht zuletzt die Verteidigung des Streikrechts. Stoppt TTIP, CETA, TISA - wir haben wirklich Wichtigeres zu tun!"

verdi.de
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Die Schuld der politischen Mitte



"Auch heute fügen die Parteien der Mitte durch fahrlässige Politik und Aussagen der Demokratie gehörigen Schaden zu, auch wenn dies unbeabsichtigt oder in anderem Glauben geschehen mag. [...] Allen voran die Politik der Umverteilung von unten nach oben, die die rot-grüne Regierung angestoßen hat, sorgte und sorgt für ein Klima sozialer und ökonomischer Unsicherheit, in der die Demokratie schlecht gedeiht. Der quer durch die Bank vertretene Wirtschaftsegoismus und -nationalismus der Bundesrepublik befördert Ressentiments und sorgt für Ausgrenzungbestrebungen sowohl nach außen, als auch im Inneren. [...] Die demokratischen Werte und Grundlagen der Freiheit und Gleichheit sind verletzlich und leider nicht unumstößlich. Und außerdem sind sie in fast allen Demokratien mit Gewalt erkämpft worden. Wir sollten uns in Zukunft darauf einrichten, die Demokratie wieder an mehreren Fronten – nicht nur an der extremen rechten – verteidigen zu müssen. Das hieße auch eine Sozial- und Wirtschaftspolitik der politischen Mitte, die immer mehr Menschen von gesellschaftlicher Teilhabe ausschließt und somit gefährlichen, nicht-demokratischen Ideologien preisgibt, im Namen der Demokratie zu bekämpfen."

freitag.de
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ZAPP Studie: Vertrauen in Medien ist gesunken | ZAPP | NDR

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Nordkorea-Satire "The Interview" kommt nicht ins Kino



"Aufgrund der Hackerangriffe gegen Sony Pictures, die wie Deadline berichtet, mittlerweile sehr wahrscheinlich von der nordkoreanischen Regierung durchgeführt wurden, und den damit verbundenen Drohungen, Terroranschläge in Kinos zu verüben, die den Film The Interview mit Seth Rogen und James Franco zeigen, wurde der Kinostart des Films in den USA, der eigentlich für den 25. Dezember 2014 geplant war, abgesagt. Zuvor entschieden sich aufgrund der Terrorwarnungen einige Kinos schon den Film nicht zu zeigen. [...] Es wurde jetzt auch explizit bestätigt, dass auch außerhalb der USA keine Veröffentlichung des Films geplant ist."

schnittberichte.com

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Auch Team America World Police darf nicht nochmal ins Kino

Aus Protest, weil Sony Pictures den Film The Interview aus den Kinos zurückzog und nicht veröffentlichen wird, wollten einige Kinos in den USA stattdessen den Puppenfilm Team America World Police der South Park-Macher nach 10 Jahren noch einmal ins Kino holen. [...] Daraus wurde aber nichts, denn der US-Verleih Paramount Pictures, wird den Film den Kinos nicht zur Verfügung stellen. Somit sind auch die Protest-Screenings abgesagt."

schnittberichte.com

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Der brasilianische Autor Paulo Coelho will die Nordkorea-Satire „The Interview“ gratis in seinem Blog zeigen
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Uno-Vollversammlung will Nordkorea vor Strafgerichtshof bringen



"Die Uno-Vollversammlung hat mit großer Mehrheit die Menschenrechtsverletzungen in Nordkorea verurteilt. 116 Staaten stimmten für eine Resolution, in der der Uno-Sicherheitsrat aufgefordert wird, Pjöngjang wegen seiner Menschenrechtsverletzungen vor den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag zu stellen. 20 Mitgliedstaaten lehnten dies ab und 52 Staaten enthielten sich. Die Resolution, in der auch gezielte Sanktionen gegen ranghohe Funktionäre in Nordkorea gefordert werden, ist allerdings nicht bindend. Dass der Uno-Sicherheitsrat der Aufforderung nachkommen wird, ist fraglich. Denn Nordkoreas Verbündeter China hat in dem mächtigsten Uno-Gremium ein Vetorecht und auch Russland steht der Initiative ablehnend gegenüber. Der Sicherheitsrat befasst sich am Montag mit dem Thema, eine Entscheidung über eine Anrufung des Haager Tribunals wird nicht erwartet."

spiegel.de

Passend dazu:
UN-Vollversammlung beschließt Anti-Nazi-Resolution – USA und Ukraine stimmen dagegen

"Die Vollversammlung der Vereinten Nationen hat am Donnerstag eine Resolution gegen die Glorifizierung von Nazismus und gegen die Rassendiskriminierung verabschiedet. Für das von Russland eingebrachte Papier stimmten 133 Staaten. Die USA, Kanada, die Ukraine und Palau waren dagegen. Etwa 51 Staaten, darunter auch mehrere EU-Mitglieder enthielten sich der Stimme."

de.ria.ru
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Europaparlament: Assoziierungsabkommen mit Georgien ratifiziert



"Das Europaparlament hat das im Juni unterzeichnete Assoziierungsabkommen der EU mit Georgien ratifiziert. Zugleich forderte es Russland auf, die seit Sommer 2008 anhaltende Besetzung der abtrünnigen georgischen Regionen Abchasien und Südossetien zu beenden."

derstandard.at
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Kenia: Parlament verabschiedet umstrittenes neues Sicherheitsgesetz



"Die Sitzung am Donnerstag musste mehrfach unterbrochen werden, weil Schlägereien zwischen Abgeordneten der Opposition und des Regierungslagers ausbrachen. Erst am Nachmittag gelang es Parlamentspräsident Justin Muturi, die Abstimmung über das Gesetz zu beginnen, wobei er von der Opposition belagert, beschimpft und mit verschiedenen Gegenständen beworfen wurde. [...] Das Gesetz erlaubt es, Terrorverdächtige künftig 360 statt bisher 90 Tage in Untersuchungshaft zu halten. Zudem werden Haftstrafen erhöht und die Telefonüberwachung vereinfacht. Journalisten drohen künftig drei Jahre Haft, wenn sie Ermittlungen oder Operationen gegen den Terrorismus behindern oder wenn sie ohne Erlaubnis der Polizei Bilder von Terroropfern veröffentlichen. Der Oppositionsführer Moses Wetangula kündigte an, vor Gericht gegen das Gesetz vorzugehen, da dessen Inhalt sowie die Art seiner Verabschiedung verfassungswidrig seien."

derstandard.at

December 18 2014

schwa
George Junius Stinney Junior (* 21. Oktober 1929; † 16. Juni 1944)

In dieser Woche hob ein Gericht in Sumter, South Carolina, das Todesurteil gegen George Stinney auf. Der jüngste Hingerichtete in den USA im vergangenen Jahrhundert war ganz offensichtlich unschuldig.

Stattdessen wurde der Junge Opfer einer rassistisch geprägten Justiz und Gesellschaft, die im Jahr 1944 Afro-Amerikaner als Menschen zweiter Klasse behandelten und Schwarze und Weiße strikt voneinander trennten. Das Urteil gegen Stinney gilt dabei nur als ein Beispiel von vermutlich Hunderten ähnlicher Fälle, die es in der Zeit der Segregation gegeben hat. Auch die könnten jetzt wieder aufgerollt werden.

In ihrer schriftlichen Urteilsbegründung sprach Bezirksrichterin Carmen Mullen auch von einer "großen und fundamentalen Ungerechtigkeit", die der Verurteilte während des Prozesses erfahren hatte. Der Staatsanwaltschaft warf sie vor, "Stinney wiederholt die von der Verfassung geschützten Rechte" verweigert zu haben.

Das angebliche Geständnis, wenn es "überhaupt eins gegeben hat", so Mullen, sei "erzwungen worden" und daher kein Beweis. Hart ins Gericht ging die Richterin auch mit der Jury und dem Verteidiger von Stinney. Die ausschließlich weißen Geschworenen seien keine Jury für Stinney, der schwarz war, gewesen. Und der vom Gericht eingesetzte Pflichtverteidiger hätte "wenig bis nichts getan", um seinen Mandaten vor dem elektrischen Stuhl zu retten.

Tatsächlich hatte der Prozess gegen George Stinney nur drei Tage gedauert. Die Anklage hatte dem Jungen vorgeworfen, in Alcolu, einem 400 Einwohner zählendem Dorf vier Autostunden östlich von Atlanta, zwei weiße Mädchen im Alter von sieben und elf Jahren ermordet zu haben. Die Leichen hätte er dann in einem Graben nahe einer Kirche verscharrt. Stinney hatte diese Vorwürfe immer bestritten. Doch er durfte während des Schnellverfahrens keine Zeugen oder Beweise präsentieren, die ihn entlastet hätten. Selbst das Alibi, das ihm seine Schwester, Amie Ruffner, gegeben hatte, wies die Anklage zurück.
Reposted bySirenensang Sirenensang
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Putin auf der Jahres-Pressekonferenz:



"Auf die Frage nach einer möglichen Palastrevolution und Kritik in der Elite an ihm sagte er nur: 'Wir haben keine Paläste.' Die russische Elite würden außerdem nicht die Reichen bilden, sondern 'Arbeiter und Bauern'."

welt.de
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Iran unveils monument to Jewish soldiers killed in war with Iraq

The vice speaker of Iran's parliament attended the ceremony, where he praised the Jewish community for supporting the government.

“The explicit stances of the Jewish community in supporting the Islamic Republic’s establishment and their obedience to the Supreme Leader of the [Islamic] Revolution demonstrate the bonds originating from the teachings of the divine religions,” Mohammad Hassan Aboutorabi-Fard said on Monday, according to Tasnim news agency.

He also praised the Jewish community for denouncing U.S. demands on Iran and the "violent and inhumane" behavior of Prime Minister Benjamin Netanyahu.

Iran, a home for Jews for more than 3,000 years, has the Middle East’s largest Jewish population outside of Israel. But while Iran’s Jews in recent years had their faith continually criticized by the country’s previous governments, they’ve found new acceptance under moderate President Hassan Rouhani. [...] Most of Iran’s 77 million people are Shiite Muslims and its ruling establishment is led by hardline clerics who preach a strict version of Islam. Many Jews fled the country after the 1979 Islamic Revolution. Jews linked to Israel afterward were targeted. Today, estimates suggest some 20,000 Jews remain in the country.

Reposted bySirenensang Sirenensang

Eine per Mail reingekommene Theorie will ich hier mal ...

Eine per Mail reingekommene Theorie will ich hier mal weitergeben.

Die Theorie ist, dass die ganzen Rechtsextremen von SPD und CDU sich seit Jahren selbst in die Tasche lügen, sie seien liberal, menschenfreundlich und gut. Die glauben sich das alle gegenseitig, und daher kommt ihr Eindruck, sie seien von linken Zecken umgeben und die Linken hätten sooo viel Einfluss in der Politik und da müsse man mal gegensteuern.

Reposted fromfefe fefe
schwa
Political Correctness und Neoliberalismus sind doch zwei Seiten der gleichen Medaille. Neoliberales Denken gegenüber Märkten ("marktkonforme Demokratie") verträgt sich doch ganz gut mit Gutmenschentum bzw. Meinungen, die im Hinblick auf Kapitalismuskritik politisch korrekt - also wie gewünscht - sind, und die politische Herrscherklasse (die "Mitte") nicht anzweifeln bzw. angreifen.
Wenn aber jemand political correctness kritisiert, dann kritisiert er/sie gleichzeitig die marktkonforme Demokratie (Neoliberalismus), da es sich dabei um eine Meinung jenseits des Mainstreams handelt. Das resultiert dann meist in der Antisemitismus-Keule oder in Nazivergleichen, die einen unabhängigen Journalisten folglich diskreditieren bzw. diskriminieren. Da hatte Müller wohl verständlicherweise keinen Bock drauf.
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